Unabhängige Erfinder, neue Praktiker und andere können die folgenden Links durchsuchen, um die Rolle des Patent Trial and Appeal Board (PTAB) während und nach dem Patentsverfahren besser zu verstehen.
TitleWas ist PTAB?
PTAB ist ein Tribunal innerhalb des USPTO, die Patentierbarkeitsfragen entscheidet die entweder nach der Ablehnungen von Patentprüfern als Ex-parte-Beschwerden bezeichnet werden, oder die Fragen zu erteilten Patenten, die in einem Verfahren nach anfrage Dritter aufgeworfen werden, das als AIA-Verfahren bezeichnet wird.
TitleEx-parte-Beschwerden
Wenn ein Patentprüfer eine Patentanmeldung zweimal ablehnt oder endgültig ablehnt, kann der Anmelder eine Überprüfung der Zurückweisung durch die PTAB beantragen.
TitleAIA-Verfahren
Ein Dritter, der nicht der Patentinhaber ist, der als Antragsteller bezeichnet wird, kann die Gültigkeit der Ansprüche in einem erteilten Patent in einem AIA-Verfahren vor der PTAB anfechten.
TitleIrgendwelche Fragen?
Wenden Sie sich an PTAB oder lesen Sie die hilfreichen FAQs.